Kategorie Politik
politik – KATEGORIE POLITISCHE THEMEN
Bundesweiter Aktionstag für Frieden
von der Basisdemokratischen Partei Deutschland Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden…
Delegation des Europa Rates lädt dieBasis Partei ein
Am 11.02.2023 wurden anlässlich der zu wiederholenden Berlin-Wahl Kleinparteien vom Europarat zu einem Gesprächsaustausch in der Pamplona-Lounge des Abba-Hotels eingeladen. Die Wahlbeobachter-Kommission des Europarates, bestand aus 11 Gesandten aus 11 verschiedenen Staaten mit Vladimir Prebilic als Head of delegation und…
Das Wahldesaster vom 26. September 2021
Ein weiteres Denkmal des politischen Versagens In Berlin fanden am 26.9. 2021 neben der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auch die Wahlen zum Bundestag unter Corona-Maßnahmen-Bedingungen statt. Außerdem wurde über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“ gleichzeitig…
Basisdemokratie in Paris, Budapest und Berlin
Paris Die überall herumstehenden und liegendenLeihroller, – fahrräder und – mopeds sind nicht nur in Berlin ein Ärgernis. Die Pariser können am 2.April in einem Referendum darüber abstimmen,ob sie “mit frei herumstehenden Leihrollernweitermachen” wollen oder nicht. Die PariserBürgermeisterin versprach die…
Armes reiches Deutschland?
Als 1993 die Berliner Tafel gegründet wurde, hielten viele das für eine gute Idee und sehr hilfreich für Menschen mit einem geringen Einkommen, kleinen Renten und insbesondere auch für Menschen, die obdachlos sind. Der Gedanke: überschüssige Lebensmittel aus den Geschäften,…
“Frieden schaffen ohne Waffen!“
Das war das Motto unter dem unsere Wahlveranstaltung am 28.01.2023 stattfand. Aus früheren Zeiten erinnern wir uns an Willy Brandts „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ oder an Helmut Schmidts „Lieber 1000 Stunden verhandeln, als eine…
Die Masken fallen – aber wie lange?
Die Gefährlichkeit von Corona wurde nun nach fast drei Jahren heruntergestuft und mit einer Grippe gleichgestellt. Die damit verbundenen Corona-Maßnahmen wurden reduziert und den einzelnen Bundesländern zur Entscheidung übergeben. Dabei soll die besagte, noch immer hochansteckende Virus-Variante XBB.1.5, sich nicht…
Der Tagesspiegel und die sogenannte ‘Antifa’
Eine unsägliche Allianz Gestern titelte der Tagesspiegel „Wahlwerbung in Berliner U-Bahnhöfen: Querdenken-Partei „Die Basis“ am Boden“ (1) und weiter „Berlinerinnen und Berliner wundern sich über Wahlwerbung einer verschwörungsideologischen Kleinstpartei.“ Im zweiten Absatz des Tagesspiegel-Artikels wird dann ziemlich detailliert auf die…
Doppelmoral der Verkehrssenatorin und dystopische Perspektiven der Berliner Verkehrspolitik
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander II Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ…
RSV – Das Problem ist nicht das Virus
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander I Täglich wird berichtet, dass insbesondere die Kinderkliniken – auch in Berlin – überlastet sind. Es fehlen Pflegekräfte und freie Plätze in den Krankenhäusern. Wodurch ist diese Situation entstanden, und…
Deutschland im Gas-Notstand – Wahrheit oder Märchen?
Warum kaufen wir Erdgas in anderen Staaten ein? Haben wir keine eigenen Energievorkommen? Nach einem erst kürzlich aktualisierten Bericht des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V., ist eine Erdgasreserve in Deutschland zurzeit von rd. 32 Milliarden Kubikmeter errechnet worden, wobei…
Staatsbankrott in Sicht?
Vor wenigen Tagen hat der Bundesrechnungshof erklärt, die “Versteinerung”, also die feste Verplanung von 90% des kommenden Haushaltes, führe unter Umständen zu einer Handlungsunfähigkeit des Staates und dazu, dass dieser Staat künftige Herausforderungen oder schwere exogene Schocks nicht mehr bewältigen…
Heißer Herbst – kalter Winter
Das neue Maßnahmenpaket der Regierung liest sich wie ein Wunschzettel für einen Bazar. Der Regel-Mix für die kommende Saison zeigt sich wieder einmal wie ein Chaos im Universum. Kann- oder Muss-Regeln stehen auf den Plan. Die einzelnen Bundesländer sollen nach…
Die outgesourcte Zensur
OVALmedia auf YouTube gelöscht Suchte man vor einigen Tagen auf YouTube nach OVALmedia, bekam man ein weit gefächertes Programm aufgezeigt. Nicht nur die bekannten Beiträge der Reihen Narrative oder Kollateral waren darunter, es wurde zum Beispiel auch das neue Format…
Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang
Probleme beim Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr – wo ist die Lösung?
Probleme beim Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr – wo ist die Lösung? “Bei der Berliner Feuerwehr stieg erstmals die Zahl der Notrufe über eine Million. Viele wählen wegen Bagatellen den Notruf 112.” So beschreibt es die Berliner Zeitung am 16.6.2022 *,…
Unser Verfassungsschutz
Unser Verfassungsschutz Wen oder was schützt der Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz gibt bekannt, was man nicht mehr sagen bzw. kritisieren kann/darf: So hat die “Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Verfassungsschutzchef Haldenwang ihren neuen Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. „Darin wird erstmals ein…
Mitgliederbefragung zum Wahlverhalten
Wen hast du in deiner Zeit vor “dieBasis” gewählt? Diese Frage hat die Hamburger-Basis in der vergangenen Woche geklärt. Das Ergebnis findet ihr hier. Wir fanden die Idee gut und wollten das bei uns auch in Erfahrung bringen. Somit haben…
Mediziner unterm Hippokratischen Eid
Neuer ärztlicher Berufsverband gegründet Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hamburg, 16.6. 2022 Es ist soweit: Wir haben uns als Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid am 11.6. 22 in Hamburg und online gegründet! Andreas Soennichsen, Sucharid Bakhdi, Werner Bergholz, Wolfang Wodarg, Rolf Kron,…
Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?
Affenpocken Plandemie
Kommt jetzt die Pandemie, vor der Bill Gates uns schon in den Tagesthemen am 11. April 2020 warnte? So, wie sich die “Corona-Plandemie” nach der Pandemiesimulation des Event 201 im Oktober 2019 ab Anfang 2020 entwickeln ließ, so gibt es…
Täglich testen
Für den Berliner Bildungssenat gibt es keine Testgrenzen Corona ist auf dem Rückzug, sinkende Inzidenzen, aber der Berliner Bildungssenat hat eine tägliche Testpflicht der Schüler und Schülerinnen beschlossen. Die Begründung ist kaum nachvollziehbar: „Um die Infektionsgefahr z. B. durch Reiserückkehrerinnen…
Der Podcast: Raus aus der WHO!
Die Partei dieBasis zu den privatwirtschaftlichen Interessen der WHO “Eine Organisation, die keine demokratisch gewählte Legitimation hat, hat auch nicht das Recht, darüber zu bestimmen, was wir in Deutschland tun,” so Dr. Reiner Füllmich, Parteivorsitzender im Doppelgremium der Basis. Im…
