Kategorie Politik

politik – KATEGORIE POLITISCHE THEMEN

Bundesweiter Aktionstag für Frieden

von der Basisdemokratischen Partei Deutschland Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden…

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Das Wahldesaster vom  26. September 2021

Ein weiteres Denkmal des politischen Versagens In Berlin fanden am 26.9. 2021 neben der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auch die Wahlen zum Bundestag unter Corona-Maßnahmen-Bedingungen statt. Außerdem wurde über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“ gleichzeitig…

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Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang

von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen, die sich ergeben, wenn wir uns diesem System nicht mit aller Macht entgegen stellen. Und obwohl dieses System in anderen Teilen der Welt, etwa in China, schon lange über den Erprobungsstand hinaus eingeführt worden ist, glauben hierzulande immer noch unzählige Menschen, dass sie vor solch staatlicher Willkür verschont bleiben würden. Doch einige, noch sehr verhaltene Meldungen, lassen nun vermuten, dass…
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Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…
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Täglich testen

Täglich testen

Für den Berliner Bildungssenat gibt es keine Testgrenzen Corona ist auf dem Rückzug, sinkende Inzidenzen, aber der Berliner Bildungssenat hat eine tägliche Testpflicht der Schüler und Schülerinnen beschlossen. Die Begründung ist kaum nachvollziehbar: „Um die Infektionsgefahr z. B. durch Reiserückkehrerinnen…

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