Kategorie Politik

politik – KATEGORIE POLITISCHE THEMEN

Ostermarsch für den Frieden

dieBasis Berlin unterstützt den Ostermarsch der Friedenskoordination (Friko) Berlin am 8. April 2023, die mit folgenden Forderungen auf die Straße geht: Start: 13:00 Uhr Elise-und-Otto-Hampel Platz (Müllerstr. 147, Wedding)Auftaktkundgebung, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung

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Bundesweiter Aktionstag für Frieden

von der Basisdemokratischen Partei Deutschland Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden…

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Delegation des Europa Rates lädt dieBasis Partei ein

Am 11.02.2023 wurden anlässlich der zu wiederholenden Berlin-Wahl Kleinparteien vom Europarat zu einem Gesprächsaustausch in der Pamplona-Lounge des Abba-Hotels eingeladen. Die Wahlbeobachter-Kommission des Europarates, bestand aus 11 Gesandten aus 11 verschiedenen Staaten mit Vladimir Prebilic als Head of delegation und…

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Die Masken fallen – aber wie lange?

Die Gefährlichkeit von Corona wurde nun nach fast drei Jahren heruntergestuft und mit einer Grippe gleichgestellt. Die damit verbundenen Corona-Maßnahmen wurden reduziert und den einzelnen Bundesländern zur  Entscheidung  übergeben. Dabei soll die besagte, noch immer hochansteckende Virus-Variante XBB.1.5, sich nicht…

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Der Tagesspiegel und die sogenannte ‘Antifa’

Eine unsägliche Allianz Gestern titelte der Tagesspiegel „Wahlwerbung in Berliner U-Bahnhöfen: Querdenken-Partei „Die Basis“ am Boden“ (1)  und weiter „Berlinerinnen und Berliner wundern sich über Wahlwerbung einer verschwörungsideologischen Kleinstpartei.“ Im zweiten Absatz des Tagesspiegel-Artikels wird dann ziemlich detailliert auf die…

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Doppelmoral der Verkehrssenatorin und dystopische Perspektiven der Berliner Verkehrspolitik

Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander II Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ…

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Deutschland im Gas-Notstand – Wahrheit oder Märchen?

Warum kaufen wir Erdgas in anderen Staaten ein? Haben wir keine eigenen Energievorkommen? Nach einem erst kürzlich aktualisierten Bericht des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V., ist eine Erdgasreserve in Deutschland zurzeit von rd. 32 Milliarden Kubikmeter errechnet worden, wobei…

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Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang

von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen, die sich ergeben, wenn wir uns diesem System nicht mit aller Macht entgegen stellen. Und obwohl dieses System in anderen Teilen der Welt, etwa in China, schon lange über den Erprobungsstand hinaus eingeführt worden ist, glauben hierzulande immer noch unzählige Menschen, dass sie vor solch staatlicher Willkür verschont bleiben würden. Doch einige, noch sehr verhaltene Meldungen, lassen nun vermuten, dass…
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Mediziner unterm Hippokratischen Eid

Neuer ärztlicher Berufsverband gegründet Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hamburg, 16.6. 2022 Es ist soweit: Wir haben uns als Ärztlicher Berufsverband Hippokratischer Eid am 11.6. 22 in Hamburg und online gegründet! Andreas Soennichsen, Sucharid Bakhdi, Werner Bergholz, Wolfang Wodarg, Rolf Kron,…

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Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…
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