Voraussetzungen sind erfüllt Am 08.07.2021 fand ab 9:00 Uhr im Deutschen Bundestag die erste von zwei öffentlichen Sitzungen des Bundeswahlausschusses zum Thema „Anerkennung von Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2021“ statt. Unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel berieten 8 Beisitzer und zwei Richter des …
Am Sonntag, den 23. Mai 2021, hat dieBasis Berlin eine Vielzahl fähiger Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt. Nach Block- und Stichwahlen fanden sich Dietmar Lucas aus Marzahn-Hellersdorf auf Platz 1, Wilfried Meyer auf Platz 2 und Henning Hacker auf Platz 3 der Landesliste für das …
Bestürzt nehmen unsere Mitglieder von dieBasis die angestrahlte Inschrift auf dem Düsseldorfer Rheinturm zur Kenntnis: „Impfen = Freiheit“ Welche Absicht liegt dahinter und inwieweit ist man sich über die Tragweite dieser Botschaft eigentlich im Klaren? Zum einen fragen wir uns, ob unsere Mitmenschen genügend über die …
Polizei – gewaltbereit und unverhältnismäßig? Viele Mitglieder von dieBasis haben an den Demonstrationen am Mittwoch, 21. April 2021, in Berlin teilgenommen und vor dem Schloss Bellevue auch mitveranstaltet. So können wir auf viele eigene Wahrnehmungen und Beobachtungen des Geschehens zurückgreifen. Im Vorgeld entstand bei uns der …
Am Sonntag konnte dieBasis Berlin einen außerordentlichen Landesparteitag ungestört und somit erfolgreich durchführen! Etwas über 100 Berliner Parteimitglieder wohnten der Veranstaltung bei und besprachen zusammen ausführlich die Satzung bzw. Satzungsänderungen des Landesverbandes und wählten schließlich in entspannter, teilweise feierlicher Atmosphäre sechs neue Mitglieder in den Gründungsvorstand. …
Am 6.4. wurde eine wahlvorbereitende Versammlung eines Bezirksverbandes unserer Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“ – kurz dieBasis unterbrochen und schließlich unter Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den beiden Pressemitteilungen des Tagesspiegels sowie der Berliner Zeitung wurden als Auflösungsgrund fehlende Masken und fehlendes Hygienekonzept genannt. Mit Verwunderung stellen …
Der Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland verurteilt auf das schärfste die ab dem 31. März 2021 geltenden Coronabestimmungen des Senats. Mit dem Zwang zu FFP2-Masken und Negativtests werden Einkäufe durch den höheren zeitlichen und finanziellen Aufwand zunehmend unrealistisch, Händler werden durch immer neue Verordnungen verunsichert …
In einem Interview, geführt von David Claudio Siber, berichten die beiden, was sie bewogen hat, sich uns anzuschließen. Eva Rosen, bis vor wenigen Tagen noch stellvertretende Bundesvorsitzende bei WIR2020, hat diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen. Die Mitglieder von WIR2020 hatten im Rahmen einer Umfrage den Wunsch …
Köln – 16.01.2021. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz „dieBasis“, bekommt ein weiteres, prominentes Mitglied, den RA Dirk Sattelmaier aus Köln. Sattelmaier ist Vorsitzender des Vereins „Anwälte für Aufklärung e.V. “, welcher sich zum Zwecke der Förderung des demokratischen Staatswesens gegründet hat. Der in Köln geborene und …
Hallo Basis Berlin, Wir hoffen, dass ihr alle eine gesegnete Weihnachtszeit und einen beschwingten Jahreswechsel hattet und Kraft sammeln konntet. Voller Tatendrang wollen wir nun direkt loslegen und unser reguläres Landestreffen am 10. Januar im neuen Jahr angehen. Aufgrund der Kurzfristigkeit haben wir uns diesmal für …
Wach auf Deutschland – du bist ein so wunderbares Land! Frau Dr. med. Margareta Griesz-Brisson ist jetzt Mitglied bei dieBasis Frau Dr. Griesz-Brisson ist Neurologin und hat über Jahre eine Gutachter-Praxis in Müllheim betrieben. Zurzeit ist sie vornehmlich in ihrer neurologischen Praxis in London. Im September …
Am 19. Dezember 2020 wurde der Landesverband Hamburg der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis Hamburg, gegründet. Bundesweit besteht die neue Partei seit Juli 2020. Sie wendet sich gegen die massiven Freiheitsbeschränkungen durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und bezweifelt deren Verhältnismäßigkeit, vor allem in Bezug auf die …
Erster #basisStream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler der Universität Bielefeld und Mitglied bei dieBasis. Interviewer: Oliver Schlutz, Vater eines behinderten Kindes und daher persönlich betroffen von den Vorschriften zur Maskenpflicht an Schulen. Themen: Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger) Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer …