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Außerordentlicher Landesparteitag am 11.4.2021

Landesvorstand LV Berlin

Am Sonntag konnte dieBasis Berlin einen außerordentlichen Landesparteitag ungestört und somit erfolgreich durchführen! Etwas über 100 Berliner Parteimitglieder wohnten der Veranstaltung bei und besprachen zusammen ausführlich die Satzung bzw. Satzungsänderungen des Landesverbandes und wählten schließlich in entspannter, teilweise feierlicher Atmosphäre sechs neue Mitglieder in den Gründungsvorstand. …

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Stellungnahme zum PolizeiEinsatz bei unserer Parteiversammlung

Am 6.4. wurde eine wahlvorbereitende Versammlung eines Bezirksverbandes unserer Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“ – kurz dieBasis unterbrochen und schließlich unter Aufnahme aller Personalien aufgelöst. In den beiden Pressemitteilungen des Tagesspiegels sowie der Berliner Zeitung wurden als Auflösungsgrund fehlende Masken und fehlendes Hygienekonzept genannt. Mit Verwunderung stellen …

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dieBasis fordert – Stellungnahme des LV Berlin

Der Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland verurteilt auf das schärfste die ab dem 31. März 2021 geltenden Coronabestimmungen des Senats. Mit dem Zwang zu FFP2-Masken und Negativtests werden Einkäufe durch den höheren zeitlichen und finanziellen Aufwand zunehmend unrealistisch, Händler werden durch immer neue Verordnungen verunsichert …

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Wir begrüßen Eva Rosen und Markus Haintz als Mitglieder bei der Partei dieBasis

In einem Interview, geführt von David Claudio Siber, berichten die beiden, was sie bewogen hat, sich uns anzuschließen. Eva Rosen, bis vor wenigen Tagen noch stellvertretende Bundesvorsitzende bei WIR2020, hat diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen. Die Mitglieder von WIR2020 hatten im Rahmen einer Umfrage den Wunsch …

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Landesverband der Partei dieBasis hat sich in Hamburg gegründet

Am 19. Dezember 2020 wurde der Landesverband Hamburg der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis Hamburg, gegründet.  Bundesweit besteht die neue Partei seit Juli 2020. Sie wendet sich gegen die massiven Freiheitsbeschränkungen durch die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und bezweifelt deren Verhältnismäßigkeit, vor allem in Bezug auf die …

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Interview mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler · Mitglied bei dieBasis

Erster #basisStream mit Prof. Dr. Martin Schwab, Rechtswissenschaftler der Universität Bielefeld und Mitglied bei dieBasis. Interviewer: Oliver Schlutz, Vater eines behinderten Kindes und daher persönlich betroffen von den Vorschriften zur Maskenpflicht an Schulen. Themen: Maskenpflicht an Schulen (Pflichten der Schulträger) Arbeitsrechtliche Auswirkungen, wenn ein Arbeitnehmer/Azubi einer …

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