Berliner Senat
Ein weiteres Denkmal des politischen Versagens In Berlin fanden am 26.9. 2021 neben der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auch die Wahlen zum Bundestag unter Corona-Maßnahmen-Bedingungen statt. Außerdem wurde über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“ gleichzeitig…
Paris Die überall herumstehenden und liegendenLeihroller, – fahrräder und – mopeds sind nicht nur in Berlin ein Ärgernis. Die Pariser können am 2.April in einem Referendum darüber abstimmen,ob sie „mit frei herumstehenden Leihrollernweitermachen“ wollen oder nicht. Die PariserBürgermeisterin versprach die…
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander II Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ…
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander I Täglich wird berichtet, dass insbesondere die Kinderkliniken – auch in Berlin – überlastet sind. Es fehlen Pflegekräfte und freie Plätze in den Krankenhäusern. Wodurch ist diese Situation entstanden, und…
von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…
dieBasis Berlin verurteilt den Berliner Senatsbeschluss Mit Empörung und Unverständnis reagieren unsere Mitglieder des Berliner Landesverbandes von dieBasis auf den kürzlichen Beschluss des Berliner Senats, Wärme suchende Obdachlose aufgrund der 3G-Regel aus Bahnhofsgeländen zu verbannen. Eine Bevölkerungsgruppe, die in unserem…
