Politik-Wahlen – Wahlen zum Abgeordnetenhaus oder Bezirksverordneten Versammlung
Am 11.02.2023 wurden anlässlich der zu wiederholenden Berlin-Wahl Kleinparteien vom Europarat zu einem Gesprächsaustausch in der Pamplona-Lounge des Abba-Hotels eingeladen. Die Wahlbeobachter-Kommission des Europarates, bestand aus 11 Gesandten aus 11 verschiedenen Staaten mit Vladimir Prebilic als Head of delegation und…
Ein weiteres Denkmal des politischen Versagens In Berlin fanden am 26.9. 2021 neben der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auch die Wahlen zum Bundestag unter Corona-Maßnahmen-Bedingungen statt. Außerdem wurde über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“ gleichzeitig…
Paris Die überall herumstehenden und liegendenLeihroller, – fahrräder und – mopeds sind nicht nur in Berlin ein Ärgernis. Die Pariser können am 2.April in einem Referendum darüber abstimmen,ob sie “mit frei herumstehenden Leihrollernweitermachen” wollen oder nicht. Die PariserBürgermeisterin versprach die…
Das war das Motto unter dem unsere Wahlveranstaltung am 28.01.2023 stattfand. Aus früheren Zeiten erinnern wir uns an Willy Brandts „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ oder an Helmut Schmidts „Lieber 1000 Stunden verhandeln, als eine…
Eine unsägliche Allianz Gestern titelte der Tagesspiegel „Wahlwerbung in Berliner U-Bahnhöfen: Querdenken-Partei „Die Basis“ am Boden“ (1) und weiter „Berlinerinnen und Berliner wundern sich über Wahlwerbung einer verschwörungsideologischen Kleinstpartei.“ Im zweiten Absatz des Tagesspiegel-Artikels wird dann ziemlich detailliert auf die…
Der Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich im März 2021 gegründet.Im Mai 2021 wurden die Kandidaten für die Wahlen 2021 ermittelt. Der Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf nominierte in einer Aufstellungsversammlung am 29. Mai 2021 seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen 2021. Die Wahlen der…
Dienstag Abend, den 14.09. wurden zwei Mitglieder der neuen Partei dieBasis bei einer friedlichen Wahlkampf-Aktion in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg massiv tätlich angegriffen. Dabei wurde einem Mitglied mit Fäusten ins Gesicht geschlagen, wobei er auf die Straßenbahnschienen fiel. Er zog sich Schürfwunden zu…
Voraussetzungen sind erfüllt Am 08.07.2021 fand ab 9:00 Uhr im Deutschen Bundestag die erste von zwei öffentlichen Sitzungen des Bundeswahlausschusses zum Thema „Anerkennung von Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2021“ statt. Unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel berieten…
