Jetzt mitmachen!
dieBasis Redaktion

dieBasis Redaktion

  • beigetreten: 27.04.2022
  • Artikel: 42

Staatsbankrott in Sicht?

Vor wenigen Tagen hat der Bundesrechnungshof erklärt, die “Versteinerung”, also die feste Verplanung von 90% des kommenden Haushaltes, führe unter Umständen zu einer Handlungsunfähigkeit des Staates und dazu, dass dieser Staat künftige Herausforderungen oder schwere exogene Schocks nicht mehr bewältigen…

Social Credit System in Europa – Deutschland, Italien und Österreich machen den Anfang

von Holger Gräf Es galt für die Mehrheit als eine der krudesten Verschwörungstheorien des Widerstands gegen das Corona-Regime: Die Einführung eines sogenannten Social-Credit-Systems. Ernst Wolff hatte schon seit vielen Monaten vor seiner Einführung gewarnt und auf die dramatischen Folgen hingewiesen, die sich ergeben, wenn wir uns diesem System nicht mit aller Macht entgegen stellen. Und obwohl dieses System in anderen Teilen der Welt, etwa in China, schon lange über den Erprobungsstand hinaus eingeführt worden ist, glauben hierzulande immer noch unzählige Menschen, dass sie vor solch staatlicher Willkür verschont bleiben würden. Doch einige, noch sehr verhaltene Meldungen, lassen nun vermuten, dass…

Landestreffen Charlottenburg-Wilmersdorf

Landestreffen Charlottenburg-Wilmersdorf Am 10. Juli 2022 hat der Doppelbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zum Landestreffen eingeladen. Obwohl „vom Winde verweht“, mit ziemlich kühlen Temperaturen, grauer Wolkendecke, haben sich viele Bezirke auf den Weg nach Wilmersdorf gemacht, um sich hier einer harmonischen Runde auszutauschen.…

Wird die Bundestagswahl vom 26. September 2021 teilweise wiederholt?

von Holger Gräf Etwas Derartiges, wie am 26. September in Berlin dürfe in der Bundeshauptstadt eines zivilisierten Landes nicht vorkommen, hatte der Bundeswahlleiter, Georg Thiel, bereits im November 2021 mitgeteilt. Nun drängt er mit Nachdruck auf eine Wiederholung der Bundestagswahl in mindestens 6 von 12 Wahlkreisen Berlins , verbunden mit dem Hinweis, dass es einen solchen Einspruch seitens eines Bundeswahlleiters in der Geschichte des Landes noch nicht gegeben hat. Von 2117 Einsprüchen, davon allein 90% ganz oder teilweise die Bundeshauptstadt betreffend, berichtet der Wahlprüfungsausschuss. Der Bundeswahlleiter, oberste Schirmherr und Chef der Bundestagswahl, spricht auch davon, dass man das „Vertrauen in…

Erstes Treffen der Bundes-AG Frieden

Am 14. und 15. Mai fand das erste Vernetzungstreffen der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) am Aartalsee bei Wetzlar statt. Die etwa 30 Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden sind zum Teil seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und diskutierten auf Grundlage der bisherigen Grundsätze zur Friedenspolitik der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertiefende, konkrete und aktuelle Positionen und mögliche Aktionen. Die bekannten dieBasis-Mitglieder Hermann Ploppa und Florian Pfaff (Darmstädter Signal) regten mit ihren Referaten die nachfolgenden Debatten im Plenum und in den fünf Arbeitsgruppen an. Die Diskussion um den Ukraine-Konflikt, der sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO…