Kundgebung für den Frieden auf dem Nettelbeckplatz in Berlin-Wedding
Am traditionellen „Kampftag der Arbeiterklasse“, der in Berlin als „Tag der Arbeit“ begangen wurde, fand auf dem Nettelbeckplatz im Berliner Wedding eine Kundgebung statt, die von mehreren Gruppen, allen voran die „Freien Linke“, organisiert wurde. Der Berliner Landesverband dieBasis beteiligte sich mit zwei Infoständen.
Mehrere Wort- und musikalische Beiträge sorgten für Information und Unterhaltung an diesem sonnigen 1. Mai 2025. Der Berliner Landesvorsitzende der Basisdemokratischen Partei Deutschland Dr. Dieter Bonitz hielt folgende Rede.
Selbstermächtigung
Liebe Freunde, liebe Mitstreiter, Oppositionelle und Friedensfreunde,
der 1. Mai ist ein Symbol des Kampfes der arbeitenden Bevölkerung um menschenwürdige Arbeitsbedingungen in einer kapitalistischen Gesellschaft. Die Geschichte des 1. Mai ist die Geschichte der Rebellion gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende.
Der Konflikt wird nicht nur mit roher Gewalt ausgetragen, wie wir es in der Geschichte der Arbeiterbewegung beobachten konnten, sondern mit der Propaganda der Massenmedien. Er wird geführt mit Hilfe unserer Sprache und unseres Denkens in unseren Köpfen.
Das Gendern, der „Klimaschutz“ oder der „brutale russische Angriffskrieg“ sind solche sprachlichen Waffen, die auf uns und unser Denken gerichtet sind.
Der Kampf wird geführt mit Bildern und Glaubenssätzen: Ob es die Bilder des Corona-Virus, die Militärtransporter von Bergamo oder die von Intensivstationen sind, sie sollen uns einschüchtern und unseren Gehorsam erzwingen. Sie wollen uns glauben lassen, mit Waffen könne man den Frieden sichern oder Putin wolle Deutschland überfallen. Das alles wird uns in die Köpfe gehämmert, damit wir gehorsam mitmachen. Ohne Gefolgschaft der Zivilbevölkerung können die Herrschenden keinen Krieg führen. Darum geht es, wenn sie Kriegstüchtigkeit herstellen wollen.
Die Selbstermächtigung beginnt bei jedem Einzelnen, indem er denkt. Von der Ohnmacht in die Macht gelangt er durch Wissen, durch Kenntnisse und praktische Erfahrungen. Damit ausgestattet kann er Eins und Eins zusammenzählen und selber rechnen.
„Hungriger, greif nach dem Buch. Es ist eine Waffe. Prüfe die Rechnung! Du musst sie bezahlen.“
So heißt es bei Bertolt Brecht in seinem musikalischen Werk „Die Mutter“ auf Basis des Romans von Maxim Gorki über die russische Revolutionärin Pelagea Wlassowa.
Selbstermächtigung heißt, die Regeln der Herrschenden verwerfen und sich den herrschenden Glaubenssystemen widersetzen. Wir sind keine Arbeitskräfte, sondern fühlende Menschenseelen. Die Erde ist keine Quelle von Bodenschätzen, sondern unser Lebensraum. Die Natur darf kein Privateigentum werden, sondern muss auf Dauer allen gleich zugänglich sein. Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen, sondern ist ein Prozess der Mitbestimmung aller über ihre Lebensumstände. Und die Basisdemokratische Partei Deutschland ist genau die Partei, die mit den kapitalistischen Glaubenssätzen aufräumt und sie überwindet. Wir fragen nicht in erster Linie nach den Kosten, sondern nach dem Nutzen. Wir streben nicht nach mehr Profiten, sondern nach einem größeren Wohlbefinden. Wir streben nicht nach dem Wachstum von Kapitalvermögen, sondern nach dem Wachstum der Persönlichkeit, nach der Entfaltung der Fähigkeiten und Fertigkeiten der Menschen als liebesfähige Wesen.
Viele haben sich in der Corona-Zeit unserer Partei angeschlossen. Sie hatten große Erwartungen, dass sich der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen schnell organisieren und in das Parlament tragen lässt. Wir spürten die Kraft, die wir durch unseren Austausch in den Gruppen unter dem Terror des Corona-Regimes erlebten. Konspirative Treffen in abgeschotteten Räumen. Unsere Ängste unsere Gedanken teilten wir in kleinen Gruppen und konnten so der geballten Übermacht der regierungsgläubigen Mitmenschen widerstehen.
Und dann mussten wir erkennen, dass es tatsächlich eine überwältigende Übermacht war und noch immer ist. Und mancher verlor die Hoffnung ganz oder wandte sich anderen Hoffnungsträgern zu: der AfD oder dem BSW.
Trotz alledem: Wir sind immer noch da. Trotz alledem seid ihr noch da. Und es kommt auch nicht darauf an, dass wir uns alle in einer Organisation zusammenfinden. Es geht darum, dass wir uns in vielen kleinen dezentralen Strukturen zusammentun. Die Freie Linke ist da, die Freedom Parade ist da, der KulturKreis Pankow ist da, die Neue Gesellschaft für Psychologie ist da, die Kommunarden sind da, die Internationale Agentur für Freiheit (IAFF) ist da. Und viele andere Persönlichkeiten leisten ihren Beitrag: Daniele Ganser, Ulrike Guerot, Paul Brandenburg, Michael Ballweg. Die Wochenzeitschrift Demokratischer Widerstand, das Magazin Hintergrund, der Sprechsaal oder das Symposium Falkensee, das Daniela Schramm nun schon zu 5. Mal veranstaltet hat. Erwähnen möchte ich auch die Musikbrauerei und die Agrargenossenschaft GranDeliSee. Überall gibt es kleine Organisationen, in denen der Widerstand gegen die Kriegstreiber gelebt wird und wo wir versuchen, Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung zu entfalten. Jeder einzelne trägt seine Verantwortung für das große Ganze. Wir alle sind die Keimzellen einer neuen Gesellschaft, die in der Lage ist, Kapitalismus, Faschismus und Krieg zu überwinden.
Genau so ist dieBasis eine Organisation, in der man mit diesen Zielen sein politisches Talent entfalten kann. Sie ist einerseits ein Schutzraum, denn Parteien waren teilweise von den Corona-Auflagen ausgenommen. Andererseits steht man in einer Partei in der Öffentlichkeit und ist den Anfeindungen von Medien, Regierungen und indoktrinierten Bürgern ausgesetzt. Das ist kein Vergnügen, sondern eine harte Übung. Aber man kann auch daran wachsen.
So kann der Eintritt in die Basisdemokratische Partei Deutschland ein Akt der Selbstermächtigung sein. Die Partei ist ein Angebot an Menschen, die sich politisch engagieren wollen. Auch wenn wir am Ende für ein politisches System eintreten, das ohne Parteien auskommt, weil die Angelegenheiten der Gemeinde, der Region und des Landes im freien Austausch der Ideen und Meinungen gelöst werden, so bietet diese Organisationsform eine Reihe von Vorteilen auf dem Weg dorthin. Und dieser Weg ist mutmaßlich noch weit. Aber wir gehen ihn jetzt mit dem nächsten Schritt.
Für Frieden und Freiheit in Europa und in der Welt! Danke, dass ihr dabei seid.
(Dr. Dieter Bonitz)
