politik – KATEGORIE POLITISCHE THEMEN
Faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025 Am 12. November 2024 wurde bekannt, dass die Fraktionsspitzen von Union und SPD eine Neuwahl des Bundestages für den 23. Februar 2025 anstreben. Diese Entscheidung folgt auf das Scheitern der Ampel-Koalition. Formal obliegt die…
Besuche uns am Samstag, dem 25. Mai zwischen 11:00 und 22:00 Uhr am Potsdamer Platz. Entdecke im Wahl-O-Mat, wie sehr wir mit Dir auf einer Wellenlänge ticken. Sprich uns an, wenn Du an einem unserer Info Stände in Berlin vorbeikommst.…
Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, es wiederholt sich alles und nichts ändert sich wirklich! Proteste, Aufstände oder Kriege sind leider Bestandteil unseres Daseins auf dieser Erde. Ganz aktuell nun wieder die Bauern- und Handwerkerproteste in Deutschland, sich auch LKW-…
Entscheide Dich für mehr Demokratie! Deine Stimme zählt! Bei der EU-Wahl ganz ohne Sperrklausel dieBasis – dramatisch demokratisch Ein Beitrag von:Robert Wiederhöft dieBasis Mitglied aus Berlin Warum solltest Du bei der kommenden Europawahl dieBasis wählen? Ganz einfach, dieBasis steht für…
Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal Treptower Park Der 8. Mai gilt in Deutschland als „Tag der Befreiung“, zumindest, seit Richard von Weizsäcker in seiner berühmten Rede 1985 formulierte: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit…
Ein Besuch im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Eine Besuchergruppe von 9 Basismitgliedern besuchte am 7. März das BMZ. Gewünscht war ein Vortrag mit Fragen und Diskussion zum Thema „Agenda 2030“. Diese Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen, SDGs …
dieBasis Berlin unterstützt den Ostermarsch der Friedenskoordination (Friko) Berlin am 8. April 2023, die mit folgenden Forderungen auf die Straße geht: Start: 13:00 Uhr Elise-und-Otto-Hampel Platz (Müllerstr. 147, Wedding)Auftaktkundgebung, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung
von der Basisdemokratischen Partei Deutschland Am Samstag, den 04. März 2023, führt die Partei dieBasis einen bundesweiten Aktionstag zum Thema Frieden durch. Damit möchten wir ein Zeichen gegen eine weitere Eskalation im Russland-Ukraine-Krieg setzen und verdeutlichen, dass dieBasis für Frieden…
Am 11.02.2023 wurden anlässlich der zu wiederholenden Berlin-Wahl Kleinparteien vom Europarat zu einem Gesprächsaustausch in der Pamplona-Lounge des Abba-Hotels eingeladen. Die Wahlbeobachter-Kommission des Europarates, bestand aus 11 Gesandten aus 11 verschiedenen Staaten mit Vladimir Prebilic als Head of delegation und…
Ein weiteres Denkmal des politischen Versagens In Berlin fanden am 26.9. 2021 neben der Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auch die Wahlen zum Bundestag unter Corona-Maßnahmen-Bedingungen statt. Außerdem wurde über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen enteignen“ gleichzeitig…
Paris Die überall herumstehenden und liegendenLeihroller, – fahrräder und – mopeds sind nicht nur in Berlin ein Ärgernis. Die Pariser können am 2.April in einem Referendum darüber abstimmen,ob sie „mit frei herumstehenden Leihrollernweitermachen“ wollen oder nicht. Die PariserBürgermeisterin versprach die…
Als 1993 die Berliner Tafel gegründet wurde, hielten viele das für eine gute Idee und sehr hilfreich für Menschen mit einem geringen Einkommen, kleinen Renten und insbesondere auch für Menschen, die obdachlos sind. Der Gedanke: überschüssige Lebensmittel aus den Geschäften,…
Das war das Motto unter dem unsere Wahlveranstaltung am 28.01.2023 stattfand. Aus früheren Zeiten erinnern wir uns an Willy Brandts „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“ oder an Helmut Schmidts „Lieber 1000 Stunden verhandeln, als eine…
Die Gefährlichkeit von Corona wurde nun nach fast drei Jahren heruntergestuft und mit einer Grippe gleichgestellt. Die damit verbundenen Corona-Maßnahmen wurden reduziert und den einzelnen Bundesländern zur Entscheidung übergeben. Dabei soll die besagte, noch immer hochansteckende Virus-Variante XBB.1.5, sich nicht…
Eine unsägliche Allianz Gestern titelte der Tagesspiegel „Wahlwerbung in Berliner U-Bahnhöfen: Querdenken-Partei „Die Basis“ am Boden“ (1) und weiter „Berlinerinnen und Berliner wundern sich über Wahlwerbung einer verschwörungsideologischen Kleinstpartei.“ Im zweiten Absatz des Tagesspiegel-Artikels wird dann ziemlich detailliert auf die…
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander II Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ…
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander I Täglich wird berichtet, dass insbesondere die Kinderkliniken – auch in Berlin – überlastet sind. Es fehlen Pflegekräfte und freie Plätze in den Krankenhäusern. Wodurch ist diese Situation entstanden, und…
Warum kaufen wir Erdgas in anderen Staaten ein? Haben wir keine eigenen Energievorkommen? Nach einem erst kürzlich aktualisierten Bericht des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V., ist eine Erdgasreserve in Deutschland zurzeit von rd. 32 Milliarden Kubikmeter errechnet worden, wobei…
Vor wenigen Tagen hat der Bundesrechnungshof erklärt, die „Versteinerung“, also die feste Verplanung von 90% des kommenden Haushaltes, führe unter Umständen zu einer Handlungsunfähigkeit des Staates und dazu, dass dieser Staat künftige Herausforderungen oder schwere exogene Schocks nicht mehr bewältigen…
Das neue Maßnahmenpaket der Regierung liest sich wie ein Wunschzettel für einen Bazar. Der Regel-Mix für die kommende Saison zeigt sich wieder einmal wie ein Chaos im Universum. Kann- oder Muss-Regeln stehen auf den Plan. Die einzelnen Bundesländer sollen nach…
OVALmedia auf YouTube gelöscht Suchte man vor einigen Tagen auf YouTube nach OVALmedia, bekam man ein weit gefächertes Programm aufgezeigt. Nicht nur die bekannten Beiträge der Reihen Narrative oder Kollateral waren darunter, es wurde zum Beispiel auch das neue Format…
Probleme beim Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr – wo ist die Lösung? „Bei der Berliner Feuerwehr stieg erstmals die Zahl der Notrufe über eine Million. Viele wählen wegen Bagatellen den Notruf 112.“ So beschreibt es die Berliner Zeitung am 16.6.2022 *,…
Unser Verfassungsschutz Wen oder was schützt der Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz gibt bekannt, was man nicht mehr sagen bzw. kritisieren kann/darf: So hat die „Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Verfassungsschutzchef Haldenwang ihren neuen Verfassungsschutzbericht 2021 vorgestellt. „Darin wird erstmals ein…
