Wahl ’25 – Berliner Direktkandidaten

Aufstellungen haben begonnen

Die vorgezogene Wahl zum Bundestag, die, durch die aktuelle Regierungskrise verursacht, nunmehr am 23. Februar stattfinden soll, bringt insbesondere die kleinen Parteien in Bedrängnis. Gleich mehrere Hürden sind zu nehmen, um es überhaupt auf den Wahlzettel zu schaffen.

Als erstes müssen sich geeignete Kandidaten finden, die sich bereit erklären, für eine Partei wie dieBasis in die Bresche zu springen. Das können Mitglieder aus den eigenen Reihen sein, aber auch Sympathisanten oder Fachleute auf diversen Wissensgebieten. Eine Landesliste ist schnell zusammengestellt. Bleibt also die Aufgabe, für jeden Wahlbezirk einen Direktkandidaten zu finden und nach einem strikten Reglement von den jeweiligen Parteimitgliedern des Wahlkreises in einer eigens anberaumten Aufstellungsversammlung wählen zu lassen. Hinzu kommen Vertrauensleute und Zeugen für das jeweilige Gebiet.

Für Parteien, die nicht in den Parlamenten vertreten sind, sind sogenannte Unterstützerzunterschriften zu sammeln. Der Wahlleiter will daran ablesen, ob die Partei einen gewissen Rückhalt beim Bürger finden könnte oder ob es sich um eine reine Spaßtruppe handelt. Für Berlin sind das 2000 Stimmen für die Landesliste zuzüglich je 200 für jeden Direktkandidaten. Bei ausreichendem zeitlichen Vorlauf für dieBasis machbar, wird der vorgezogene Abgabetermin 20. Januar zu einer Herausforderung. Hier heißt es, alle Kräfte zu mobilisieren und den Bürger dazu zu bewegen, der inzwischen wackeligen Demokratie einen Dienst zu erweisen. Da nicht alle Unterschriften einer Überprüfung durch den Landeswahlleiter standhalten, sollten mindestens zehn Prozent mehr Unterschriften als nötig gesammelt werden. Erst wenn all diese Aufgaben gelöst wurden, beginnt der eigentliche Wahlkampf.

Dabei ist es fraglich, ob Kanzler Scholz tatsächlich am 16. Dezember das Misstrauen ausgesprochen wird, was dem Bundespräsidenten erst die Möglichkeit gäbe, das Parlament aufzulösen.

Die angespannte Lage im Land, die wirtschaftlichen Unwägbarkeiten, die ungelösten Probleme hinsichtlich Bildung, Infrastruktur, Migration, vom gigantischen Schuldenberg von über 2,3 Billionen Euro, mehr als der Hälfte des Bruttoinlandsprodukts, nicht zu reden, sind viele Bürger höchst verunsichert. Die AfD ist durch die Fehlpolitik der letzten Jahre erst stark geworden. Das BSW drängt zumindest in Thüringen schon jetzt an die Fleischtöpfe der Macht und hat spätestens damit seine Unschuld verloren. Es wird prognostiziert, dass der nächste Kanzler Friedrich Merz heißt. Warum ausgerechnet ihm Mehrheiten zufliegen sollten, verschließt sich dem gesunden Menschenverstand.

Wer im Februar Merz wählt, bekommt im April Krieg!

Zumindest ein weiteres Anheizen der Gewaltspirale im Ukrainekrieg, der schon lange ein Konflikt zwischen Russland und NATO ist.

Am 1. Dezember 2024 fanden in Pankow gleich mehrere Aufstellungsversammlungen statt. In einem mehrstündigen Abstimmungsmarathon gelang es, nach unserem Spitzenkandidaten Dr. Dieter Bonitz weitere vier Kandidaten zu finden. Damit stehen die Bezirke Tempelhof/ Schöneberg (Markus Jensch), Reinickendorf (Uwe Skrypczinski), Mitte (Oliver Herde) und Spandau (Andreas Meyenburg). Weitere Aufstellungsversammlungen werden noch im Dezember stattfinden.

Sich eine Chance auf den Einzug in den Bundestag auszurechnen, hieße, an Wunder zu glauben. Es geht vielmehr darum, zu zeigen, dass es Kräfte außerhalb des politischen Mainstreams gibt mit ernstzunehmenden Gestaltungsansätzen, wie die der Basisdemokratischen Partei Deutschland.

---

_{Fotos: ©scottiberlin}