Bundesvorstand neu gewählt

Der Fachausschuss Parteiinterne Aktionen (FAS-PIA) hatte das Best Western Premier Airporthotel Berlin in der Jonas-Lie-Strasse 11 in 15831 Blankenfelde-Mahlow für den 6. ordentlichen Bundesparteitag ausgesucht.

6. ordentlicher Bundesparteitag bei Berlin

Hauptzweck

Die wichtigste Aufgabe des Bundesparteitages bestand darin, einen neuen Bundesvorstand zu wählen. Der amtierende Bundesvorstand war am 2. April 2023 in Braunschweig auf dem 3. Ordentlichen Parteitag zunächst in einer Rumpfbesetzung mit Sven Lingreen, Skadi Helmert und Bernd Bremer gewählt worden. Erst auf dem 4. ordentlichen Bundesparteitag in Bonn konnte der Rest des Bundesvorstands gewählt werden. Dieser Bundesvorstand hatte erstmals die zwei Jahre seiner regulären Amtszeit durchgehalten, auch wenn Bernd Bremer als Schatzmeister vorzeitig aus dem Amt geschieden ist.

Auftakt

Der Freitag verlief wieder einmal turbulent. Schon der Einlass ab 8 Uhr war überschattet durch kurz vorher über einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Basisschwarm e.V. aus der Partei ausgeschlossene Mitglieder. Darunter waren auch Landesvorstände aus Niedersachsen und Baden-Württemberg. Hautnah erlebte dies die Journalistin Sophie-Marie Schulz der Berliner Zeitung. Sie fasste ihre Wahrnehmung am 7.11.2025 in einem Artikel zusammen, der wenig schmeichelhaft war.

Am Nachmittag ging es weiter mit Formalia. Allein die Abstimmung der Tagesordnung dauerte gefühlt den ganzen Tag. Mehrere Änderungsanträge wurden eingebracht, abgestimmt und abgelehnt. Am Ende blieb es bei der Tagesordnung in der Einladung, wohl wissend, dass man sie nicht werde umsetzen können.

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht des alten Vorstands
Rechenschaftsbericht des alten Vorstands

Samstagvormittag lieferten die Bundesvorsitzenden Sven Lingreen und Skadi Helmert den Rechenschaftsbericht des Bundesvorstands ab.

Die kommissarische Schatzmeisterin Manuela Pund und der ehemalige Schatzmeister Bernd Bremer erläuterten die Finanzen des Jahres 2024. Der Vormittag endete mit der Entlastung des Bundesvorstands.

Wahlen zum Bundesvorstand

Am Nachmittag begannen die Wahlen zum Bundesvorstand. Als Erstes wurden zur neuen Doppelspitze Sven-Jarno Bien und Sylvio Schmeller gewählt.

Da man die eigentlich vorgesehenen Satzungsänderungen zur Zusammensetzung des Bundesvorstands am Vortag nicht beschlossen hatte, begann der Marathon der Bundesvorstandswahl, die sich bis Sonntagabend hinzog. Am Ende wurden nicht nur alle 15 Vorstandspositionen besetzt, sondern auch noch die Rechnungsprüfer des Bundesvorstands gewählt: Dr. Dieter Bonitz (Vorsitzender des Landesverbands Berlin) und Jörg Balke (Schatzmeister im Stadtverband München).

Parteimitglieder aus dem Landesverband Berlin auf dem Bundesparteitag.