Die Basisdemokratische Partei Deutschland setzt sich für Basisdemokratie ein. Doch die Fragen, was das ist und wie man das umsetzt, sind noch lange nicht geklärt. Eine Gruppe von Mitgliedern der Partei, ergänzt durch Freunde aus anderen Organisationen hat sich auf die Suche gemacht.
Die schrecklichen Erfahrungen mit den Verstößen der Regierungen in Bund, Ländern und Gemeinden gegen Recht und Gesetz und den gesunden Menschenverstand hat viele Menschen in die Partei geführt, um Möglichkeiten zu erarbeiten, damit solche Entgleisungen staatlicher Organe nicht mehr vorkommen. Direkte Demokratie und Volksentscheide werden als eine Möglichkeit gesehen.
Die Basisdemokraten
Die Fachgruppe Direkte Demokratie und Volksentscheid im Landesverband Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland unter Leitung von Carla Muysers und Korinna Groschupp hatte für den 22. Juli 2025 einen prominenten Vertreter der Partei aus dem Landesvorstand der dieBasis Hessen eingeladen. Der Ingenieur Jürgen Karl Manneck, der auch oft unter seinem Pseudonym Darwin Dante auftritt, erläuterte der Fachgruppe, wie er und sein Verein Die Basisdemokraten e.V. sich eine direkte Demokratie vorstellen. Direkte Demokratie bedeutet vor allem, eine Demokratie ohne Parteien. Das gehört auch zu den Grundfesten der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dass sie sich um eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag bemüht, um am Ende die Parteien als solche abzuschaffen. Die Begründung lieferte Robert Michels mit seinem 1911 erschienenen Buch „Zur Soziologie des Parteienwesens in der modernen Demokratie“, in dem er die Auseinandersetzungen in der Sozialdemokratie beleuchtete und als Merkmal von Parteien an sich kritisierte.
Um die undemokratischen Machenschaften innerhalb der Parteien zu vermeiden, soll die staatlich organisierte, also in einer Verfassung festgeschriebene direkte Demokratie ohne Parteien auskommen, indem das ganze Land in Gruppen und Ausschüssen organisiert wird, in denen alle Fragen des Lebens besprochen und entschieden werden. Es sollen Gruppen auf der Ebene eines Ortes, einer Stadt, des Landes und des Bundes geben. Die Lösungsfindung soll mit Hilfe von Brainstorming erfolgen. Abstimmungen selbst sollten über das Internet organisiert werden und dazu böte sich die Plattform „Consul“ an. Bereits 96 Städte insbesondere in Spanien würden das Werkzeug schon nutzen. Auch in Deutschland gibt es erste Versuche in Baden-Württemberg und Hessen. Es kommt jedoch auf die Multiplikatoren und die Moderatoren für die Gruppen an. Daran hapert es in der Regel.
Fazit
Auch wenn hier eine technische Lösung vorgestellt wurde, um einen demokratischen Beratungs- und Abstimmungsprozess zu dokumentieren, so wurde in der Diskussion immer wieder festgestellt, wie wesentlich analoge Treffen und der direkte Meinungsaustausch der Gruppenmitglieder untereinander ist.
