Die Chancen kleiner Parteien

Bundeswahlausschuss am 30.01.2025

Bericht vom Bundeswahlausschuss Am 30.1. 2025, um 9 Uhr kam der Bundeswahlausschuss im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages zu seiner zweiten Sitzung im Rahmen der Bundestagswahl 2025 zusammen. Der Bundeswahlausschuss wird von Mitgliedern der im Bundestag vertretenen Parteien besetzt. Außerdem sind dort…

Bildungsnotstand in Pankow

Alle Jahre wieder – der Run auf die Sekundarstufe. Jüngst gab es einen digitalen Info-Abend des Schulamtes Pankow bezüglich der weiterführenden Schulen in Berlin ab Klasse 7. Da die Grundschulzeit nach der 6. Klasse endet, müssen alle Familien zum 7.…

Beschwerde an die Kreiswahlleitung

Der Bezirksverband dieBasis Pankow hat gegen die Entscheidung der Nichtzulassung des Pankower Direktkandidaten Beschwerde eingelegt. Beschwerde gegen die Zurückweisung des Kreiswahlvorschlages gemäß § 26 (2) BWahlG nach § 37 Absatz 1 der Bundeswahlordnung Sehr geehrte Frau Max, hiermit legen wir…

Die Wirtschaftsverbände protestieren

Plakat Handwerk

Am 29. Januar 2025 hatten verschiedene Wirtschaftsverbände zu einem SOS-Warntag mit Demonstrationen in Berlin und anderen Großstädten aufgerufen. Sie bemühten sich allerdings sehr darum, dass sie nicht parteipolitisch vereinnahmt wurden. Daher waren auch keine Parteifahnen oder Schilder mit Partei-Emblemen zu…