Versammlungsfreiheit ist Grundrecht: Aufarbeitung der August-Demos 2020
Demonstration im Umfeld der Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Berlin.
Aktuelles
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Politische Kernaussagen
Nachdem wegen der vorgezogenen Bundestagswahl nicht genug Zeit zur Verfügung stand, um die erforderlichen 2.000 Unterstützerunterschriften zu sammeln, werden wir mit unseren Kernbotschaften an die Bevölkerung herantreten und versuchen, neue Mitglieder für die Partei zu gewinnen. Viele waren im Jahr…
Schützt das Bundesverfassungsgericht die Demokratie?
Es heißt, die kleinen Parteien seien das Salz in der Suppe der Demokratie. Wenn das stimmt, dann wird die Suppe am 23. Februar 2025 recht fade schmecken. Nur wenige kleine Parteien haben es auf den Wahlzettel geschafft, weil die Bundestagswahl…
Die Chancen kleiner Parteien
Bericht vom Bundeswahlausschuss Am 30.1. 2025, um 9 Uhr kam der Bundeswahlausschuss im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages zu seiner zweiten Sitzung im Rahmen der Bundestagswahl 2025 zusammen. Der Bundeswahlausschuss wird von Mitgliedern der im Bundestag vertretenen Parteien besetzt. Außerdem sind dort…
Erweiterter Landesvorstand
Der Erweiterte Landesvorstand trifft sich etwa alle sechs Wochen, um die politische Arbeit der Bezirksverbände mit dem Landesvorstand zu koordinieren.
Abschaffung des Bargeldes – Einbildung oder drohende Realität
Die ersten Geschäfte beginnen schon damit, das Bargeld abzuschaffen. Wenn dass Schule macht, droht uns der totale Überwachungsstaat. Mit dem Elektronischen Zentralbankgeld (CBDC = Central Bank Digital Currency) geben wir Dritten die Kontrolle über unser wirtschaftliches Handeln. Doch jetzt gibt…
Die Wirtschaftsverbände protestieren
Am 29. Januar 2025 hatten verschiedene Wirtschaftsverbände zu einem SOS-Warntag mit Demonstrationen in Berlin und anderen Großstädten aufgerufen. Sie bemühten sich allerdings sehr darum, dass sie nicht parteipolitisch vereinnahmt wurden. Daher waren auch keine Parteifahnen oder Schilder mit Partei-Emblemen zu…
Dr. Ute Krüger: „Coronaimpfung – Segen oder Fluch?“
Dr. med. Ute Krüger ist Fachärztin für Pathologie mit 25-jähriger Berufserfahrung. Seit nahezu 20 Jahren lebt sie in Schweden. In der Coronazeit wurde ihr klar, daß im öffentlichen Gesundheitssystem, in dem sie arbeitete nicht der Patient, sondern das Geld im…
Neujahrsempfang dieBasis Berlin
Am 19. Januar 2025 kamen die geladenen Mitglieder und Gäste zum Neujahrsempfang des Landesverbandes Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland im Sprechsaal zusammen. Der Landesvorsitzende Dr. Dieter Bonitz begrüßte die Ankommenden meist persönlich. Erster Gast war Stephanie Burck vom Verein Unsere…
Unterschriften zur Bundestagswahl
Bei eisiger Kälte um den Gefrierpunkt sammelte am Samstag, den 11. Januar 2025, ein Team aus dem Bezirksverband Pankow Unterstützerunterschriften am Antonplatz. Die Unterschriften werden gebraucht, damit die Basisdemokratische Partei mit der Landesliste für Berlin und dem Direktkandidaten für Pankow,…
