Der Landesvorstand Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis Berlin) besteht auf dem Friedensgebot des Grundgesetzes. Wir unterstützen alle Bestrebungen, den Frieden in Deutschland zu erhalten und wenden uns entschieden gegen jeden Versuch, Deutschland wieder in einen Krieg zu führen. Immerhin gibt es im Grundgesetz verankert das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern.
Dieses Grundrecht in Anspruch zu nehmen wollen wir mit einer Anleitung unterstützen. Es ist eine Botschaft an die Jugend und an die Politik. Wir stehen für Frieden und Freundschaft mit allen Völkern in Europa und in der Welt. Deutschland verbindet eine über tausend Jahre bestehende gemeinsame Kultur mit Russland und diese Verbundenheit der Völker ist stärker als die momentane Feindschaft, die von der Regierung, der Rüstungsindustrie und den transatlantisch kontrollierten Medien einschließlich des öffentlichen Rundfunks derzeit verbreitet wird.
Anleitung
Einen Beitrag zum Frieden zu leisten, ist unser Ziel in der Tradition des Dichters Wolfgang Borchert und des Friedensnobelpreisträgers Carl von Ossietzky. Wer den Frieden will, muss über den Krieg sprechen. Darum haben wir eine Anleitung geschrieben, wie junge Männer in Deutschland den Dienst an der Waffe vermeiden können. Aus der Erfahrung mit dem Zweiten Weltkrieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern als Grundrecht in die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland aufgenommen. Darauf kann sich jeder Wehrpflichtige berufen. Wie das geht, haben wir in dieser Broschüre beschrieben.
Gewissensgründe
Aus politischen Gründen kann man in Deutschland nicht als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden. Anerkannt werden lediglich religiöse oder ethische Gründe oder traumatische Erfahrungen im unmittelbaren familiären oder freundschaftlichen Umfeld. Nun war seit 2011 die Notwendigkeit, den Kriegsdienst zu verweigern, nicht mehr unmittelbar gegeben, weil die Wehrpflicht ausgesetzt war und die jungen Männer gar nicht mehr gemustert wurden. Die Situation hat sich nun aber sehr stark geändert. Der Krieg in der Ukraine und jetzt auch noch in Nahost erhöht die Gefahr, dass auch Deutschland in die militärische Konfrontation hineingezogen wird und deutsche Soldaten wieder in den Krieg geschickt werden. Dagegen kann man sich schützen. Das ist kein Egoismus, sondern ein Beitrag zur Friedenssicherung. Denn jede Regierung braucht willige Soldaten, wenn sie einen Krieg führen will. Mit der Kriegsdienstverweigerung kann man entschlossen NEIN! sagen.
Die Broschüre
Die Broschüre haben wir zunächst in einer Auflage von 500 Exemplaren gedruckt und geben sie an junge Männer ab, die sich mit der Frage der Kriegsdienstverweigerung ernsthaft auseinandersetzen wollen. Es ist am Ende keine leichte Entscheidung und man sollte die Vor- und Nachteile gründlich abwägen.
