Die Basisdemokratische Partei Deutschland ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes und des Parteiengesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Der Landesverband Berlin hat zuletzt an den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 und an der Wiederholungswahl 2023 teilgenommen.
Aktuell
In Berlin finden die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen auf der kommunalen Eben und die Abgeordnetenhauswahlen auf der Landesebene immer gleichzeitig und alle fünf Jahre statt. Die nächste Landtags- und Kommunalwahl für Berlin ist für den 20. September 2026 festgelegt worden. Der 5. ordentliche Landesparteitag hat am 26. Oktober 2025 beschlossen, dass sich der Landesverband Berlin an den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen und insbesondere zum Abgeordnetenhaus mit einer Landesliste beteiligen soll.
Das Wahlverfahren
Am 20. September 2026 wird das Abgeordnetenhaus von Berlin neu gewählt. Bis dahin sind eine Vielzahl von Zwischenetappen zu bewältigen. Auf dem Weg ins Abgeordnetenhaus gibt es viele Hürden, an denen man scheitern kann. Die Beteiligung ist beim Landeswahlleiter anzuzeigen. Kandidaten sind auf Aufstellungsversammlungen nach definierten Regeln zu wählen. Die Wählbarkeit der Kandidaten ist zu bescheinigen. Unterstützerunterschriften für die Landesliste und für Bezirkswahllisten sowie die Direktkandidaten sind zu sammeln. Die Wahlberechtigung der Unterstützer ist zu bescheinigen. Der Wahlvorschlag ist dann einzureichen. Er muss dann auch noch angenommen werden. Erst dann kommt die Partei auf den Wahlzettel und muss dann noch die Prozenthürde überspringen, um ins Abgeordnetenhaus zu kommen. Ein langer mühsamer Weg. Ein Hindernislauf, den die etablierten Parteien für uns gebaut haben.



