dieBasis Landesverband Berlin
Präambel
Der Satzung vorangestellt sei die Präambel der Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“, die dazu dient, den Geist zu erfassen, in welchem auch der Landesverband Berlin seine Aufgabe zu erfüllen trachtet:
Die Partei „Basisdemokratische Partei Deutschland“ (im Folgenden: die Partei) vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen
Gesellschaftsordnung, geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit, mitwirken wollen.
Totalitäre, diktatorische und oder gewalttätige Bestrebungen jeder Art lehnt die Partei entschieden ab.
Die Partei steht für Achtsamkeit, Aufmerksamkeit und Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung, sowie für eine Gesamtstruktur, in der sich
alle Menschen gleichberechtigt an den Entscheidungen beteiligen dürfen.
Unsere wichtigsten Grundrechte sind die Freiheitsrechte. Diese überragen
alle anderen Grundrechte. Eine freiheitliche Gesellschaft ist nur vorstellbar, wenn
Macht begrenzt ist und ihre Ausübung vom Souverän, dem Volk, kontrolliert wird. Ziel
ist ein liebevoller, friedlicher Umgang für- und miteinander, bei dem das Menschsein
und die Menschlichkeit des anderen immer Beachtung finden.
Dem Menschen wohnt eine Schöpferkraft inne, die für eine Erneuerung in der
Politik genutzt werden soll. Was dem Leben, der Liebe und der Freiheit dient,
muss aufgebaut, gefördert und geschützt werden.
[…]
Die Satzung des Landesverbandes Berlin wurde auf dem 6. ordentlichen Landesparteitag am 26. Oktober 2025 zuletzt angepasst. Die Bestimmungen zum Landesvorstand wurden geändert. So wird nun der BGB-Vorstand klar benannt und weitere Mitglieder werden als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. Zusätzlich erhält der Erweiterte Landesvorstand die Kompetenz, Positionen im Landesvorstand kommissarisch nachzubesetzen.
Außerdem wurde die Satzung sprachlich verbessert, indem das verbindende generische Maskulinum der deutschen Sprache gegen die sprachliche Diskriminierung von Frauen und Männern wieder zu seinem Recht verholfen wurde.
Zum ersten Mal wurde auch eine neue Finanzordnung für den Landesverband Berlin und eine Reisekostenordnung, nach der nunmehr auch alle Bezirksverbände ihre Reisekosten erstatten können, ohne eigene Ordnungen dazu beschließen zu müssen.
