Hier finden sich Beiträge, die einzelne Berliner Bezirke betreffen oder die Bezirke insgesamt.
Angesichts des Genozids in Gaza bezieht der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg der Basisdemokratischen Partei Stellung: Die Basisdemokratische Partei bekennt sich zur Unverletzlichkeit der Menschenwürde. Diese gilt für alle Mitglieder der Menschheitsfamilie. Der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt im Nahen Osten wird von extremistischen…
Auf Einladung der Initiatorin und Organisatorin des Kiezfestes Mariendorf, Claudia Schwärmer, war die Basisdemokratische Partei Deutschland zu Gast bei der Arbeitsgemeinschaft der Kleingartenanlagen Mariendorf. Der Landesvorsitzende Dr. Dieter Bonitz und der Vorsitzende des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg Arvid Stoeppler besuchten gemeinsam unter…
Der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg traf sich am 6. Juli 2025 zu seiner jährlichen Hauptversammlung. In diesem Jahr standen keine Neuwahlen an. Gleichwohl wurde der Versammlung der Tätigkeitsbericht und der Finanzbericht vorgelegt. Als Gast war der Landesvorsitzende Dr. Dieter Bonitz anwesend und…
Die neue Ortsgruppe Marzahn-Hellersdorf war mit ihren aktiven Mitgliedern am 16. Juni 2025 am Eastgate, um mit den Menschen über die Politik der Bundesregierung ins Gespräch zu kommen. Das wichtigste Ziel für die Mitglieder der Partei dieBasis ist das friedliche…
Der Verfassungsschutz sucht Nachwuchs. Warum ist dafür jedoch eine Ausbildung oder ein Duales Studium nötig? Für verfassungsrechtlich relevante Diffamierung von andersdenkenden Menschen reicht doch die „richtige“ Gesinnung um „Verfassungschützer*in“ zu werden.
Seit längerer Zeit gab es wieder ein Landestreffen der Mitglieder. Diesmal zu Pfingsten organisiert vom Landesvorstand.
Eine Aufarbeitung des Gerichts aber auch des ZDF warum haben diese Täter Angehörige des Kamerateam und der Sicherheitsleute zusammengeschlagen. Auch wurde bis heute nicht ermittelt, wer waren die Mittäter.
Der Fall ist Immer noch aktuell, da die Staatsanwaltschaft keine Bereitschaft zeigt mitzuteilen, ob gegen den lügenden Polizeibeamten ein Strafverfahren eingeleitet wurde.
Am 20. Mai 2025 trafen sich auf Einladung des Landesvorsitzenden Dieter Bonitz vier Mitglieder der Partei, die in Marzahn-Hellersdorf wohnen. Sie gründeten die Ortsgruppe Marzahn-Hellersdorf und wählten Norbert Bonge zu ihrem Sprecher. Norbert Bonge wird den engen Kontakt zum Landesvorstand…
Bericht vom Prozess gegen Arne Schmitt wegen des Vorwurf Landfriedensbruch am 6.5.2025 Arne Schmitt wird vorgeworfen, am 21.4.2021 bei einer Demonstration gegen die Coronamaßnahmen der Deutschen Regierungen schweren Landfriedensbruch mit einem rollbaren Piano begangen zu haben. Da die Berliner…
Am 8. Mai 2025 gedachten Mitglieder und Freunde der Basisdemokratischen Partei in Berlin der Opfer von Faschismus und Krieg und demonstrierten mit ihrer Versammlung für Frieden und Völkerfreundschaft.
Wahllokal 616 wählt: „Weiter so!“ Ich war zum ersten Mal Wahlbeobachter, hatte mich bei Wabeo.de registriert und in allerletzter Minute Informationen zu meiner Aufgabe per E-Mail erhalten, da meine Papierunterlagen mit der Post nicht rechtzeitig angekommen waren. So konnte ich…
Auf Einladung des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg war Hansjörg Stützle am 14. Februar 2025 zu Gast im Sprechsaal in Berlin-Mitte. Sein Vortrag behandelte die Pläne der Zentralbanken zur Einführung digitaler Währungen. Die Vorbereitungen dafür laufen in verschiedenen Ländern. Die Einführung steht unmittelbar…
Auf Dauer hilft nur eins: mehr bezirkliche Autonomie! Das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion im Prenzlauer Berg liegt bereits weitgehend in Trümmern. Auch beim SEZ ist der Senat entschlossen, das Gebäude abzureißen. Die Planungen für den Abriss wurden bereits ausgeschrieben trotz zunehmender Protest vieler…
Alle Jahre wieder – der Run auf die Sekundarstufe. Jüngst gab es einen digitalen Info-Abend des Schulamtes Pankow bezüglich der weiterführenden Schulen in Berlin ab Klasse 7. Da die Grundschulzeit nach der 6. Klasse endet, müssen alle Familien zum 7.…
Der Bezirksverband dieBasis Pankow hat gegen die Entscheidung der Nichtzulassung des Pankower Direktkandidaten Beschwerde eingelegt. Beschwerde gegen die Zurückweisung des Kreiswahlvorschlages gemäß § 26 (2) BWahlG nach § 37 Absatz 1 der Bundeswahlordnung Sehr geehrte Frau Max, hiermit legen wir…
Wahlkreis 75 Am Freitag, den 24. Januar, 2025 fand die Sitzung des Kreiswahlausschusses anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.02.2025 des Wahlkreises 75 Pankow im Rathaus Pankow statt. Die Kreiswahlleiterin Nicole Max eröffnete die Sitzung, stellte die Aufgaben…
Am 19. Januar 2025 kamen die geladenen Mitglieder und Gäste zum Neujahrsempfang des Landesverbandes Berlin der Basisdemokratischen Partei Deutschland im Sprechsaal zusammen. Der Landesvorsitzende Dr. Dieter Bonitz begrüßte die Ankommenden meist persönlich. Erster Gast war Stephanie Burck vom Verein Unsere…
Bei eisiger Kälte um den Gefrierpunkt sammelte am Samstag, den 11. Januar 2025, ein Team aus dem Bezirksverband Pankow Unterstützerunterschriften am Antonplatz. Die Unterschriften werden gebraucht, damit die Basisdemokratische Partei mit der Landesliste für Berlin und dem Direktkandidaten für Pankow,…
Basiskandidaten für den Bundestag. Am 10. und 11. Dezember fanden in Berlin fünf weitere Aufstellungswahlen für die Direktkandidaten zur Bundestagswahl statt. Am 10. wählten Charlottenburg-Wilmersdorf und Lichtenberg, am Tag darauf wurde für Köpenick-Treptow und Marzahn-Hellersdorf das entsprechende Votum abgegeben. Für…
Direktkandidatin in Zehlendorf Die Zeit drängt. Am Mittwoch, dem 4. Dezember, gelang es, im Wahlkreis Zehlendorf eine Direktkandidatin für den Bundestag zu ermitteln. Einstimmig wurde die seit Jahren in derBasis sehr engagierte Osteopathin Friederike Kaiser gewählt. Friederike Kaiser Frau Kaiser…
Faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025 Am 12. November 2024 wurde bekannt, dass die Fraktionsspitzen von Union und SPD eine Neuwahl des Bundestages für den 23. Februar 2025 anstreben. Diese Entscheidung folgt auf das Scheitern der Ampel-Koalition. Formal obliegt die…
Am 12. und 13.10.2024 fand in Berlin der Landesparteitag der dieBasis – Basisdemokratische Partei statt. Nach dem Rücktritt der beiden Vorsitzenden Frank Schulze und Sven Frischmuth sowie des Stellvertretenden Sören Jagla, wurde nachgewählt. Als neues Team der Doppelspitze wurden Dr.…
Volles Selbstverwaltungsrecht für den Bezirk – Änderung der Landesverfassung durch Volksentscheid Der Bezirksvorstand Friedrichshain-Kreuzberg der Partei dieBasis fordert den Senat auf, die politische Willensbildung im Bezirk zu respektieren und von der geplanten Einzäunung des Görlitzer Parks Abstand zu nehmen. Gegen den Willen…
Im Rahmen des Wahlkampfes zur Europawahl 2024 organisierte der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg zwei Veranstaltungen in der Villa Rixdorf in Neukölln, um ersten über die Praxis der öffentlich-rechtlichen Medien aufzuklären und zweitens über den Krieg in der Ukraine zu informieren. Der öffentlich-rechtliche…
