Genug ist genug
wie Spaltung funktioniert
In der Hoffnung auf ein breites Protestbündnis gegen die Energiepolitik der Bundesregierung und den Wirtschaftskrieg gegen Russland kamen viele Basistas gestern zur Kundgebung des Bündnisses „Heizung, Brot und Frieden“ vor der Bundeszentrale der Grünen.
Nachdem einem Basis-Mitglied gleich zu Veranstaltungsbeginn gesagt wurde, dass seine Basis-Fahne auf der Kundgebung unerwünscht sei, zog dieser eine Fahne der „Freien Linken“ aus der Tasche. Ca. 20 Minuten später wurde ihm erklärt, dass auch die „Freie Linke“ auf der Veranstaltung nicht erwünscht sei. Kurz darauf erschien der Anmelder der Kundgebung, Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde, mit der Polizei. Diese erklärte, dass der Veranstalter uns von der Veranstaltung ausschließen möchte. Gleichzeitig schwoll die Antifanten-Truppe, die uns gegenüber stand, immer stärker an und wurde in ihren hasserfüllten „Nazis-raus-Rufen“ immer aufdringlicher. Das ging so weit, dass einer einem „Nicht-Basis-Mitglied“, der in der Nähe von uns stand, eine Ohrfeige runterschlug. Nach meiner persönlichen Wahrnehmung dieses Zwischenfalls war dieser Gewaltausbruch kein emotionales Entgleiten einer Einzelperson, sondern ein gezielt eingesetztes Verhalten, das Gegengewalt von unserer Seite provozieren sollte. Für diese Interpretation spricht auch der nachfolgende Aufzug verstärkter Polizeikräfte.
Wer sich gegen Sanktionen, die extrem hohen Energiepreise und die gleichzeitig ungeheuren Gewinne der Energiekonzerne zur Wehr setzen will, der ist bei diesem „Bündnis“ leider an der ganz falschen Adresse. Es wird augenscheinlich wieder versucht, durch das Rechts-Framing möglichst viele von entsprechenden Protesten abzuhalten.
Daraus folgt: Wir sollten uns mit anderen Initiativen, wie z. B. „Handwerker für den Frieden“, zusammenschließen. Diese hatten kürzlich zu einer Kundgebung in Dessau aufgerufen und wurden dabei auch von der dortigen „Basis“ unterstützt. Der Kreishandwerkerchef Dessaus kündigte bereits an, ein bundesweites „Handwerker-für-den-Frieden“-Netzwerk aufbauen und den Protest nach Berlin bringen zu wollen.