OVALmedia auf YouTube gelöscht
Suchte man vor einigen Tagen auf YouTube nach OVALmedia, bekam man ein weit gefächertes Programm aufgezeigt. Nicht nur die bekannten Beiträge der Reihen Narrative oder Kollateral waren darunter, es wurde zum Beispiel auch das neue Format Stimmen angekündigt, in dem jeder, der eine interessante Geschichte zu erzählen hat, einen Sendeplatz bekommen kann. Robert Cibis, ein Mitglied unserer Partei, zeichnet mit seinen Kameras auch für die Dokumentation der Sitzungen des Corona-Ausschusses verantwortlich. Nun wurde OVALmedia von YouTube gelöscht. Damit fiel es nicht etwa „nur“ den Algorithmen eines Konzerns zum Opfer, sondern regierungsseitig „outgesourcter“ Zensur. Die staatliche Beteiligung daran scheint unstrittig, ist aber völlig undurchsichtig.
In einer „Gemeinsamen Mitteilung der Europäischen Kommission“ vom 10.6.2020 über die „Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit COVID-10 – Fakten statt Faktion“ heißt es: „Die Plattformen sollten alle Fälle von Manipulation in sozialen Medien und böswilliger Einflussnahme oder von abgestimmten unauthentischen Verhaltensweisen, die in ihren Diensten festgestellt wurden, melden. Zudem sollten die Plattformen mit den EU-Mitgliedstaaten und -Organen zusammenarbeiten, um die Beurteilung und Zuordnung von Desinformationskampagnen und Einflussnahme zu erleichtern.“ Schon zu diesem Zeitpunkt wird also darauf gedrängt, dass sich Monopolisten wie Google als Betreiber von YouTube vertrauensvoll an die Regierungen von Staaten wenden, um Löschungskriterien zu ordern. Im November 2020 startete dann der damalige Bundesgesundheitsminister Spahn eine Zusammenarbeit mit Google, um seine Informationsseite „gesund.bund.de“ prominenter in der Suchmaschine zu platzieren. Er sagte damals, einen strengeren Rechtsrahmen nicht für angemessen zu halten: „Das wäre der Weg in die Zensur, denn wer entscheidet dann, was gesundheitsschädlich ist?“ Google ginge zudem bereits selbst gezielt gegen Missinformation vor. In den eigenen Richtlinien zu „medizinischen Fehlinformationen“ gibt Google vor, „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19 …, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der WHO widersprechen“, entfernen zu wollen. Das scheint so schwammig wie eindeutig: Wer ein Experte ist, bestimmen Verlautbarungen der WHO, die von den staatlichen Gesundheitsbehörden umzusetzen sind. Dabei ist die WHO im Grunde ein ebenso nicht mandatiertes Privatunternehmen wie Google et al., das sich Regierungen untertan zu machen versucht. Diese unheilvolle und vor allem intransparente Allianz ist ganz sicher ein Irrweg, in dessen Graben nun auch OVALmedia entsorgt werden soll. Wir unterstützen Robert Cibis und sein Unternehmen mit aller Kraft.
