Der Landesvorstand Berlin hat beschlossen, am 26. April 2026 einen Programmparteitag im Landesverband Berlin durchzuführen. Seit Dezember 2025 hat die Projektgruppe „Wahlprogramm 2026 Berlin“ an den Themen und den inhaltlichen Aussagen gearbeitet, mit denen wir uns am 20. September 2026 zur Wahl stellen wollen. Die aktivsten Mitglieder haben Textbeiträge zu verschiedenen Themen beigesteuert. Die Texte wurden diskutiert, redaktionell überarbeitet. Die Aussagen wurden präzisiert und geschärft. Am Ende sollen sie auf ein oder mehrere Faltblätter passen, mit denen wir auf die Menschen in Berlin zugehen wollen.
Corona-Protestpartei
Gestartet war die Basisdemokratische Partei Deutschland als radikale Corona-Protestpartei. Die ersten Mitglieder waren von Anfang an im Widerstand – schon in der Vorherigen Partei Widerstand2020, die von Bodo Schiffmann und Ralf Ludwig gegründet worden waren. Am 4. Juli 2020 entstand im hessischen Kirchheim auf einer Gründungsversammlung die neue Partei: Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis). Sie wurde ein Sammelbecken für alle, die sich vor den gewalttätigen Übergriffen des Staates und der Mehrheitsgesellschaft schützen wollten. Sie wollten dem psychologischen Druck ihres sozialen Umfeldes widerstehen, weil sie eigene Erkenntnisse zur gesundheitlichen und politischen Lage in Deutschland gewonnen hatten, die im Widerspruch zur Propaganda-Erzählung von Politik und Massenmedien stand. Selbstverantwortung, Menschenwürde und die Grundrechte standen oben auf dem politischen Programm der neuen Partei.
Frieden, Demokratie und Meinungsfreiheit
Aus dem Abwehrkampf soll sich langsam, aber sicher eine positive Vision für die Gesellschaft ergeben. Angesichts der weltpolitischen Ereignisse und immer neuer Kriege steht für uns heute das Ziel einer friedlichen Menschheitsfamilie ganz oben auf der Agenda. Schon Corona war ein globaler Angriff der Herrschenden auf unsere Gesundheit, der auch noch von Weltgesundheitsorganisation orchestriert worden war. Aus unserer Sicht war es die Vorstufe des Krieges, der dann in der Ukraine begann und jetzt im Nahen Osten fortgesetzt wird. Die Völker wollen keine Kriege. Es sind die Machthaber, die Eigentümer von Rohstoffen, von Ländereien und Fabriken, die ihre Macht gegen die einfache Bevölkerung erhalten wollen. Mit der Veröffentlichung der Protokolle des Robert-Koch-Instituts und den amerikanischen Justiz-Akten aus den Prozessen gegen Jeffrey Epstein wird jetzt das ganze Ausmaß des Verschwörungsnetzwerkes sichtbar, das gegen unsere vitalen Interessen als einfache Bürger geknüpft worden ist.
Abgeordnetenhaus von Berlin
Für Berlin haben wir eine Reihe von Themen formuliert, die wir auf dem Programmparteitag beschließen wollen. Es geht um Frieden und Migration, Wirtschaft und Soziales, Gesundheit und Lebensmittel, Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen, Kunst und Kultur. In allen diesen Bereichen haben wir Ansätze, die über die bestehenden Verhältnisse hinausreichen und Ideen beinhalten, mit denen wir uns eine bessere Welt bauen können. Dafür müssen sie bekannter werden. Dafür wollen wir ins Abgeordnetenhaus.
