Einladung
Der Landesvorstand lädt alle Mitglieder zum nächsten ordentlichen Landesparteitag ein.
Zeit: Sonntag, den 25. Oktober 2026, von 10 Uhr bis 20 Uhr
Ort: Landesgeschäftsstelle, Zillestraße 9, 10585 Berlin.
Organisation
Es ist geplant, dass um 10 Uhr die Akkreditierung beginnt, damit wir den Landesparteitag selbst um 11 Uhr eröffnen können. Für die Beschlussfähigkeit im Verlauf des Tages ist die Zahl der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder zum Zeitpunkt der Eröffnung maßgeblich. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die nicht länger als drei Monate mit ihrer Beitragszahlung im Verzug sind. Es besteht die Möglichkeit, offene Beiträge bei der Akkreditierung zu begleichen. Als Beiträge gelten nur Zahlungen, die auf einem Landeskonto der Partei eingegangen sind oder vom Landesschatzmeister vor dem Parteitag in Empfang genommen worden sind.
Satzungsänderungen
Die Satzung ist unsere Verfassung als Gemeinschaft und sie muss daher praktikabel sein und den Grundwerten sowie der Lebenswirklichkeit der Organisation entsprechen. Und da haben sich seit der Gründung einige Mängel offenbart. Die Arbeitsgruppen, die sich nunmehr als basisdemokratische Elemente erwiesen haben, fehlen noch in der Satzung. Initiative, Verantwortlichkeit und Gegenstand von Befragungen oder Abstimmungen sind noch nicht präzise geregelt. Die Konsensierung als Methode der Problemlösung und der Suche nach einem einstimmigen Beschluss ist noch nicht hinreichend genau beschrieben.
Wenn du noch Ideen zur Satzungsänderung hast, dann wende dich bitte an den Vorstand, der die Aufgaben der Satzungskommission und der Antragskommission übernehmen wird.
Vorstandswahlen
Der Landesvorstand wird nicht neu besetzt. Die Amtszeit begann am 26.10.2025 und dauert bis zur Neuwahl des Landesvorstands im nächsten Jahr. Der Vorstand hat das letzte Jahr als Team gut zusammengearbeitet, weshalb keine Rücktritte eine Nachwahl erforderlich machen.
Antragstellung
Mit der Einladung zum Landesparteitag ergeht auch der Aufruf an alle Mitglieder und Vorstände Anträge zur Satzungsänderung und sogenannte Sachanträge einzureichen. In der Anlage findest du bereits die Anträge, die der Landesvorstand dem Landesparteitag zur Beschlussfassung vorlegen möchte.
Anträge zur Satzungsänderung können nur bis zum 20.09.2026 beim Landesvorstand eingereicht werden. Zu erreichen ist er über die E-Mail-Adresse „vorstand@diebasis.berlin“ egal ob Sachanträge, Satzungsänderungsanträge oder Änderungsanträge zu beiden Formen. Der Zeitstempel, wann der Antrag eingeht, entscheidet darüber, ob er angenommen wird. Der Antrag muss den Antragsteller, das Datum, das Thema, die Begründung, den Wortlaut des zu fassenden Beschlusses und die eventuell drauf bezogenen Anlagen (z.B. den Text der zu beschließenden Resolution) enthalten.
Bericht des Landesvorstands
Zum Landesparteitag wird der Landesvorstand eine Woche vor dem Landesparteitag einen schriftlichen Rechenschaftsbericht versenden. Auf dem Parteitag selbst wird der Bericht mündlich vorgetragen.
Landesschiedsgericht
Auf der Tagesordnung steht die Wahl des Landesschiedsgerichts. Dies zu wählen, ist eine Aufgabe des Landesparteitages. Seit das Landesschiedsgericht Berlin 2023 zurückgetreten ist, hat der Landesver-band Berlin kein eigenes Schiedsgericht mehr. Wir würden uns sehr freuen, wenn wir das Landes-schiedsgericht wieder besetzen könnten. Zu beachten sind allerdings die Anforderungen der Bundesschiedsordnung. Für Gespräche zur Sache steht der Landesvorstand gerne bereit.
Schlussbemerkung
Wir würden uns freuen, dich am 25. Oktober 2025 in der dieBasis-Geschäftsstelle in Charlottenburg begrüßen zu können. Die neuen Räume in der Zillestraße sind jetzt unsere Operationsbasis für Versammlungen, Aktionen und Bildungsveranstaltungen. Die Versorgung mit Essen und Trinken auf dem Landesparteitag übernimmt der Landesvorstand. Gerne könnt ihr selber Gerichte mitbringen und der Allgemeinheit zur Verfügung stellen. Wir als Landesvorstand wünschen uns gute Beratungen und zukunftsweisende Beschlüsse. Die Basisdemokratische Partei Deutschland haben wir in einer schweren Zeit gegründet, um uns gegenseitig zu schützen und die Demokratie in Deutschland zu erhalten und zu verbessern. Daran lasst uns weiterhin zusammenarbeiten.
Auf lange Sicht wollen wir neue Ziele finden, neue Mitglieder und Bündnispartner gewinnen und die Kraft entwickeln, in der Öffentlichkeit für unsere Ziele und Werte zu werben. Eine neue Hoffnung beginnt. Jetzt.
