Entscheide Dich für mehr Demokratie! Deine Stimme zählt! Bei der EU-Wahl ganz ohne Sperrklausel dieBasis – dramatisch demokratisch
Ein Beitrag von:
Robert Wiederhöft dieBasis Mitglied aus Berlin
Warum solltest Du bei der kommenden Europawahl dieBasis wählen?
Ganz einfach, dieBasis steht für mehr Demokratie. Wenn Du Demokratie willst, solltest Du auch Demokratie wählen. Wähle daher am Sonntag, den 9. Juni 2024 bei der EU-Wahl dieBasis.
Warum setzt sich die Basis für mehr Demokratie in der Europäischen Union ein?
Das von den Bürgern gewählte EU-Parlament kann selbst keine Gesetzesinitiativen einreichen (Link in der Fußnote). Eine unmittelbare Gestaltungsmöglichkeit durch die gewählten Volksvertreter ist daher nicht gegeben.
Entsprechend wenig Wert besitzen die Wahlprogramme der Parteien.
dieBasis-Positionen zur EU sind demzufolge nicht als Wahlprogramm wie z.B. bei den Bundestags- oder Landtagswahlen zu verstehen. Vielmehr sollen Sie Dir als Wähler ein Bild davon vermitteln, welches Abstimmungsverhalten Du von Deinem dieBasis-Abgeordneten erwarten darfst.
Generell kannst Du davon ausgehen, dass dieBasis keinem Gesetz zustimmen wird, das Deine Freiheit, oder Deine Rechte weiter einschränken wird.
DieBasis setzt sich für eine Stärkung der demokratischen Rechte des EU-Parlaments ein, damit die Bürgerrechte durch die gewählten Vertreter besser wahrgenommen werden können.
Weiterhin weist dieBasis darauf hin, dass jedes Gesetz, das in der wenig demokratisch strukturierten EU beschlossen wird, unseren demokratischen Nationalstaat und damit das demokratische System der Bundesrepublik umgeht.
Generell ist dieBasis EU-freundlich, denn in der immer globaler vernetzten Welt mit den gigantischen Wirtschaftsräumen ist die Europäische Staatengemeinschaft gemeinsam weitaus stärker als es jeder einzelne Nationalstaat sein kann.
Die Frage bleibt jedoch, wie demokratisch werden die Entscheidungen getroffen, die unser Land, unser Bundesland oder unsere Heimat, also auch Dein kommunales Umfeld, betreffen? Nach dem Grundsatz der Subsidiarität, der übrigens ein Maximum an demokratischer Teilhabe ermöglicht, sollen Entscheidungen möglichst vor Ort und gemeinsam mit den betroffenen Bürgern gefunden werden.
Deine Stimme zählt.
Insbesondere bei der Europawahl ist dies unmittelbar der Fall, denn es gibt keine demokratisch bedenkliche Sperrklausel (5%-Hürde), die Wähler von der parlamentarischen Repräsentation ausschließen könnte (Erläuterung in der Fußnote).
Schon vor der Europawahl kannst Du Dich für mehr Demokratie entscheiden, indem Du mit Deiner Unterstützungsunterschrift hilfst, dieBasis nach dem Europawahlgesetz zur Wahl zuzulassen (Link in der Fußnote).
- Fülle das angehängte Formblatt mit Deinem vollständigen Namen (wie im Personalausweis aufgeführt) aus.
- Drucke das Formblatt doppelseitig inkl. der Datenschutzerklärung aus.
- Lasse Deine Wahlberechtigung durch Dein zuständiges Bezirksamt bestätigen. Diesen Behördengang übernehmen wir gerne für Dich, wenn Du das ansonsten ausgefüllte Formular bis spätestens zum 18.Februar an unsere Postadresse sendest: Basisdemokratische Partei Deutschland · Zillestraße 9 · 10585 Berlin
Zu Deiner weiteren Information:
Link zum EU-Wahlgesetz
https://www.gesetze-im-internet.de/euwg/EuWG.pdf
Link zur DE-Seite des Europäischen Parlaments mit einer Aussage zum Initiativrecht.
https://www.europarl.europa.eu/thinktank/de/document/IPOL_STU(2020)655134
Erläuterung zur Sperrklausel
Am Beispiel der Landtagswahl im Saarland 2023 wird deutlich wie undemokratisch die 5% Sperrklausel in deutschen Parlamenten ist.
Nur 3 Parteien schafften den Einzug ins Landesparlament.
An der 5% Hürde gescheitert sind:
B90/Grüne
FDP
Die Linke
Alle weiteren Parteien, die an der Wahl teilgenommen haben.
Insgesamt sind die Stimmen von 22,3% aller Wähler durch die Sperrklausel nicht parlamentarisch Repräsentiert.
Auch dieBasis hatte 1.4% der abgegebenen Wählerstimmen erhalten. Bei der EU-Wahl wäre der Einzug in das Parlament damit sicher und Deine Stimme würde gehört.
