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MY DECLARATION!

Sehr geehrte Frau Esken, sehr geehrter Herr Borjans,

lang genug habe ich mir Ihr Reden im Corona-Jahr 2020 angehört, in der vergeblichen Hoffnung auf Besserung. Heute nun möchte ich Ihnen Punkt für Punkt auf Ihren Jahresrück- und -ausblick SPD-Parteivorstand antworten.

a) Leider haben die Sozialdemokrat*innen in der Corona-Krise NICHT entschlossen und besonnen gehandelt. Im Gegenteil, hüllte man sich in dumpfes Schweigen. Um dann Menschen, die aus Existenzangst auf die Straße gingen, als „Covidioten“ (OTon von Frau Esken) zu beschimpfen. Das ist verächtlich und asozial. Wo sind nun aber Ihre versprochenen Konzepte, Programme und Unterstützungen, die alle Betroffenen erreichen und ihnen wieder Hoffnung geben sollen? Stattdessen setzte Frau Esken das Schimpfwort „Antisemit.innen“ noch oben drauf, und das u.a. gegen jüdisch Gläubige, die für die Demokratie Flagge zeigten! Gerne gebe ich Ihnen den guten Rat, vor der eigenen Haustüre zu kehren, anstatt mit Schimpf und Schande für noch mehr Hass und Spaltung in unserer Gesellschaft zu sorgen.

b) Wie können Sie einen überhaupt noch nicht ausgetesteten Impfstoff als „Silberstreif am Horizont“ bezeichnen. Es wird Jahre dauern, bis der Stoff als seriöser Schutz für alle Menschen in Umlauf gebracht werden kann.Wer die Impfung jetzt anpreist, handelt verantwortungslos und gleichgültig gegenüber der Gesundheit anderer!

c) Ja bitte beenden Sie die große Koalition und machen Sie den Weg frei für die neuen und wahren demokratischen Parteien in unserem Land. Allen voran die Bürger.innenpartei „dieBasis“, die sich für die echten Belange des Mittelstands, der Kreativen, der Kinder und Schüler.innen, der Senior.innen, der Familien und der Arbeiter.innen und Angestellten einsetzt.

d) Kurzarbeit und Schutz der Arbeit, die Sie als Ihre Errungenschaft lobpreisen, bringen doch garnichts, solange sich Deutschland in einem – auch von Ihnen massiv unterstützten – Endlos-Lockdown befindet. Wie wollen Sie all dies wieder in Gang bringen, etwa mit Billigjobs in Großkonzernen für alle, die bald nicht mehr genug zum Leben haben?

e) „Danke“ auch für die Förderung der E-Mobilität, die eine große wirtschaftliche und ökologische Gefahr bedeuten. Mit Tesla & Co. wachsen weiterer Großkonzerne heran, die uns buchstäblich das Wasser abgraben.

f) Und bitte verkaufen Sie uns nicht das Jahr 2021 als eines mit „spürbar mehr Geld in der Tasche“. Klingt das doch wie Verhöhnung, da sich viele Familien weiterhin mit Kurzarbeit, Soforthilfen und zusätzlichen Krediten über Wasser halten müssen. Denken Sie doch einmal auch an die vielen Kreativen und Künstler.innen, an denen die Soforthilfe und die Grundrente vorübergehen.Diese Teile der Bevölkerung werden jobben und darben bis sie nicht mehr können.

g) Über den hochgelobten Kanzlerkandidat möchte ich last but not least schweigen. Die Presse bringt zur Genüge die neusten Skandale!

Angesichts dieser Fülle an Indizien, die belegen, dass das gesellschaftliche Wohl hier nicht von Interesse ist, muss ich mich von der SPD distanzieren und erkläre hiermit meinen Austritt. Nicht ohne zu betonen, dass ich mich nunmehr für eine Mitwirkung in der basisdemokratischen Partei Deutschland entschieden habe, die weitaus mehr sozialdemokratisches Engagement, Bürger.innennähe und Förderung des Mittelstands an den Tag legt, als die ehemals so gute alte SPD.

Dr. Carola Muysers